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Musterordnung zur internen Evaluation

§ 5 NHG gibt den Hochschulen auf, die Erfüllung ihrer Aufgaben in regelmäßigen Abständen zu begutachten und zu bewerten. Das Verfahren der internen Evaluation hat die Hochschule in einer Ordnung zu regeln. Auf Grundlage dieser internen Evaluation erfolgt in regelmäßigen Abständen eine externe Evaluation; die Ergebnisse der Evaluationen sollen veröffentlicht werden. Für das begrenzte Gebiet der Evaluation im Bereich der Lehre sieht die Vorschrift vor, dass den Studierenden Gelegenheit zu geben ist, die Qualität der Lehrveranstaltungen zu bewerten. Die Ergebnisse sind dem Präsidium der Hochschule vorzulegen und zusammen mit den hieraus folgenden erforderlichen Maßnahmen Gegenstand der Rechenschaftspflicht des Präsidiums. Das Bewertungsverfahren und das Verarbeiten der personenbezogenen Daten des wissenschaftlichen oder künstlerischen Personals hat die Hochschule in einer Ordnung zu regeln; dabei ist auf die frühestmögliche Anonymisierung der Daten hinzuwirken.

In meinem XVI. Tätigkeitsbericht hatte ich auf die bis dahin fehlenden Planungen für die Entwicklung von Musterordnungen für die entsprechenden Bereiche hingewiesen, die dazu führen würden, dass die Hochschulen mit der Notwendigkeit, Regelungen in Form von Ordnungen zu treffen, allein gelassen werden könnten. Auch die behördlichen Datenschutzbeauftragten der Hochschulen hatten in ihren Konferenzen wiederholt den Wunsch nach einer Musterordnung für die internen Evaluation formuliert.

Gespräche mit dem Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) haben dann zu dessen koordinierenden Engagement geführt. Es wurde eine Arbeitsgruppe.

Diese Arbeitsgruppe hat eine Musterordnung zur internen Evaluation an Hochschulen in Niedersachsen entwickelt, die als pdf-Datei abgerufen werden kann.

Die Musterordnung berücksichtigt zum einen die Zielsetzung der Evaluation und räumt andererseits ausreichend Spielraum für notwendige Anpassungen durch die einzelnen Hochschulen ein. So finden sich an mehreren Stellen explizite Hinweise für einen Regelungsbedarf durch die jeweilige Hochschule. Auch ist bewusst auf die Vorgabe eines Verfahrens verzichtet worden, mit der die internen Evaluationen durchzuführen sind; dieses müssen die einzelnen Hochschulen somit selbst formulieren. Ebenso wurden die für eine interne Evaluation zu erhebenden Daten nur beispielhaft aufgeführt, sie sind nicht als eine abschließende Aufzählung zu werten.



Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen
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