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Hochschulen

Die niedersächsischen Hochschulen haben eine Vielzahl von Aufgaben zu erfüllen. Dazu gehören gemäß § 3 des Niedersächsischen Hochschulgesetzes (NHG) die Pflege und Entwicklung der Wissenschaften und Künste und die Vorbereitung auf berufliche Tätigkeiten, die die Anwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse und Methoden voraussetzen.

Diese Aufgaben können nicht erledigt werden ohne die Verarbeitung personenbezogener Daten, die für Hochschulen speziell in § 17 NHG geregelt ist. Die Hochschulen dürfen daher u. a. die personenbezogenen Daten verarbeiten, die für die Einschreibung, die Teilnahme an Lehrveranstaltungen und Prüfungen und die Nutzung von Hochschuleinrichtungen erforderlich sind. Zulässig ist weiterhin die Verarbeitung dieser Daten für die Evaluation von Forschung und Lehre (§ 5 NHG) und die anderen in § 3 NHG genannten Aufgaben.

Als weitere Voraussetzung sieht § 17 NHG allerdings vor, dass die zu verarbeitenden Daten in einer Ordnung der Hochschule festgelegt sind. Eine solche Regelung ist in vielen Hochschulen noch nicht oder nur in Teilbereichen erfolgt.

§ 17 NHG betrifft im Wesentlichen Daten der Studierenden und nur in einzelnen Bereichen, z. B. bei der Verarbeitung personenbezogener Daten für die Evaluation der Forschung und Lehre, Daten des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals. Für Professorinnen und Professoren, das wissenschaftliches Personal, aber auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung, gelten im Übrigen die Bestimmungen des Beamtenstatusgesetzes (BeamtStG) sowie der §§ 88 ff. Niedersächsisches Beamtengesetz (NBG) bzw. arbeits- oder tarifvertragliche Regelungen zur Personaldatenverarbeitung.

Auch in anderen Bereichen trifft das NHG keine abschließenden datenschutzrechtlichen Regelungen. Ergänzend ist daher das Niedersächsische Datenschutzgesetz (NDSG) anzuwenden. So richtet sich beispielsweise der Anspruch der Studierenden auf Auskunft über ihre von der Hochschule gespeicherten Daten nach § 16 NDSG.



Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen
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