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Sind IP-Adressen personenbeziehbare Daten?

Internetnutzung setzt voraus, dass die Kommunikations-Beteiligten eindeutige Adressen verwenden. Jeder Rechner im Netz muss über eine IP-Adresse (Internet-Protocol) verfügen, jede Ressource im Web wird durch eine URL (Uniform Resource Locator) eindeutig bezeichnet. Beide Daten werden einer Kommunikation als Kopfzeile vorangestellt, sie werden an jedem Netzknoten, den ein Datenpaket durchläuft gelesen und temporär festgehalten. IP und URL können somit theoretisch entlang dem Kommunikationsweg von allen am Kommunikationsvorgang Beteiligten gespeichert werden. Die Frage, ob IP-Adressen personenbezogen sind, wird kontrovers diskutiert. Die Frage kann nur differenziert nach den jeweiligen Beteiligten im Internet beantwortet werden (Access Providern, Content Providern, Hosting Services).

Für Zugangs-Diensteanbieter (Access Provider) ist die IP-Adresse unabhängig von der bei der Vergabe der IP-Adressen verwendeten Technik, also auch bei dynamischer Vergabe, den einzelnen Nutzenden zuzuordnen. Die Access-Provider verfügen über die Bestandsdaten ihrer Kunden und können so auch die temporär vergebene IP der Person zuordnen.

Inhalts-Anbieter (Content-Provider) und Betreiber von Hosting-Services können eine unmittelbare Identifikation anhand der IP-Adresse grundsätzlich nur bei statischen Adressen vornehmen. Bei dynamischen IP-Adressen ist dies nur möglich, wenn die Nutzerinnen und Nutzer während einer Kommunikationssitzung selbst personenbeziehbare Daten (Formular- oder Broschüren-Anforderung per eMail) hinterlassen oder die dynamischen Adressen von Internet-Nutzerinnen und -Nutzern mit Hilfe Dritter mit normalen Hilfsmitteln und ohne unverhältnismäßigen Aufwand identifiziert werden können. Wenn dies definitiv ausgeschlossen werden kann, sind dynamische IP-Adressen als nicht personenbeziehbar anzunehmen. Dynamische IP-Adressen sind jedoch bei Übermittlung an Dritte, die durch eigene Zusammenführung Rückschlüsse auf bestimmbare Personen erreichen können, als personenbezogene Daten anzusehen. Dabei müssen auch die Möglichkeiten einbezogen werden, die Daten aus Logg-Protokollen mit Registrierungsdaten und Anfragen in Suchmaschinen zusammenzuführen oder mit sonstigen Datenbeständen zu verknüpfen und auf diese Weise Profile mit Nutzerbezug zu erlangen. Daher ist es konsequent, dynamische IP-Adressen generell als personenbeziehbare Daten den Regelungen des Datenschutzrechts zu unterwerfen.



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