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Anonymität im Internet

Das Recht auf Anonymität ist an sich so selbstverständlich, dass man darüber nicht schreiben oder sprechen müsste. Ein Grundsatz des Datenschutzes besagt nämlich, dass die Verarbeitung personenbezogener Daten nur zulässig ist, wenn der Betroffene eingewilligt hat oder wenn ein Gesetz die Verarbeitung erlaubt. Anonymität wird von uns als selbstverständliche Lebensqualität angesehen. Doch unser Recht auf Anonymität ist inzwischen so massiv gefährdet, dass Aufklärung über Gefährdungen und mögliche Sicherungen erforderlich erscheinen.

Die heutige Informations- und Kommunikations-Technik ermöglicht es, Menschen in vielen Lebenslagen ungewollt und unbemerkt zu identifizieren und ihre Bewegungen zu registrieren. Wer ein Handy benutzt, kann geortet werden, sobald es eingeschaltet ist, wer nicht bar bezahlen möchte, muss seinen Namen hinterlassen. Videokameras oder gar Satelliten aus dem Weltall zeichnen auf, wer was wann wo gemacht hat. Auch im Internet lauern überall Schnüffler. Die Bedrohungen unserer Anonymität kommen sowohl von staatlichen Sicherheitsbehörden als auch von der privaten Wirtschaft und von versteckten und gewieften Hackern.

Die wirksamste Sicherung gegen diese Gefahren ist Anonymität an der Quelle, beim Entstehen der Daten. Das hat auch der Gesetzgeber erkannt, der im Teledienstedatenschutzgesetz jedem das Recht eingeräumt hat, sich anonym durch das Netz zu bewegen. § 4 Abs. 6 Teledienstedatenschutzgesetz schreibt vor: "Der Diensteanbieter hat dem Nutzer die Inanspruchnahme von Telediensten und ihre Bezahlung anonym oder unter Pseudonym zu ermöglichen, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Der Nutzer ist über diese Möglichkeit zu informieren". § 18 Abs. 6 Mediendienstestaatsvertrag enthält eine gleich lautende Vorschrift für die Anbieter von Mediendiensten. Kein Provider darf aufzeichnen, wer was wann im Netz getan hat, wenn dies nicht ausnahmsweise für Abrechnungszwecke erforderlich ist. Und dann dürfen die Daten auch nur für diesen Zweck verwendet werden.

Leider halten sich viele Mitspieler im Internet nicht an diese Spielregel. Das Recht auf Anonymität, das der Gesetzgeber den Internetnutzern ausdrücklich zugebilligt hat, muss in Wirklichkeit immer erst erkämpft werden. Dem Internetnutzer bieten sich hierfür technische Verfahren, mit denen er sein Recht auf Anonymität tatsächlich in Anspruch nehmen kann.

Das Projekt AN.ON, das die Technische Universität Dresden, die Freie Universität Berlin und das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein gemeinsam betreiben, stellt zum Beispiel allen Internetnutzern kostenlos eine Software zur Verfügung, mit deren Hilfe sie sich anonym im Internet bewegen können. Eine sehr gute Dokumentation und Gebrauchsanweisung liefert das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein.



Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen
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